Wolfgang Wiepen 41540 Dormagen

Wolfgang

Wolfgang Wiepen

Hallo !

Demokratie leben – Deutschlands und Europas Zukunft mitgestalten

 Wir Bürger können  Deutschlands und Europas Zukunft mitgestalten, indem wir wählen gehen. Das Engagement in einer demokratischen politischen Partei erschließt  weitere Gestaltungsmöglichkeiten. Nutzen wir doch  diese demokratischen Rechte.

Die Globalisierung, die Euro- und Flüchtlingskrise  beunruhigen uns Bürger. Die etablierte Politik hat an Vertrauen verloren, weil wir fühlen, dass wir von vielen politischen Entscheidungen keinen Nutzen mehr haben. Die Globalisierung schafft zwar zusätzlichen Reichtum,  der aber bei den meisten Menschen nicht mehr ankommt. Internationale Konzerne versteuern ihre Gewinne nicht dort wo sie entstanden sind, sondern nutzen die niedrigen Steuern sogenannter Steueroasen. Prekäre Arbeitsverhältnisse ohne Zukunftsperspektive sorgen für Abstiegsängste. Die Menschen fragen sich, was ihnen die EU nützt, wenn die hohe Jugendarbeitslosigkeit,  vor allem in  den südlichen europäischen Ländern, der Jugend die Zukunft raubt. Die Niedrigzinspolitik der EZB muss schnellsten auf den Prüfstand, verhindert sie doch die Sparrendite für eine auskömmliche  Rente  vieler  Menschen. Der Euro ist Schuld an hohen Staatschulden, weil wirtschaftlich schwächere  Länder mit dem Euro ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren haben und dadurch benötigte Steuergelder nicht erwirtschaften können. 

Die Politik muss die Regeln bestimmen nicht die Märkte. Die Regeln  für einen sozialen Kompromiss sind längst überfällig. Lösungen für die  Eurokrise, Finanzkrise, Energiekrise und die Flüchtlingskrise müssen gefunden und umgesetzt werden.

Die Politik hat die Bürger bei der Gestaltung Europas einzubinden und mitzunehmen. Ein friedliches Europa kann nicht entstehen, wenn Eliten meinen Europa nach ihren Vorstellungen den  Bürgern aufzwingen zu können.  Deutschland und Europa, das ist sicher, werden sich verändern oder verändern müssen. Dieser Weg wird kein leichter sein. Dieser Weg wird steinig und schwer.”  Dieser Liedtext von Xavier Naidoo trifft die Situation genau. Aber wie wollen wir diesen Weg gehen?  In unserer Demokratie bestimmen wir, die Bürger,  die Politik durch Wahlen. Gehen wir wieder vermehrt wählen und bestimmen wir die  Politiker denen wir vertrauen. Bestimmen wir die Politik mit, die Europas und Deutschlands Zukunft nachhaltig und zu Gunsten unserer Jugend verändert. Unsere Demokratie ist es Wert durch hohe Wahlbeteiligungen aufgewertet zu werden.

Wir müssen wieder Demokratie leben wollen und nicht aus Bequemlichkeit und Faulheit den Wahlen fernbleiben.


Allgemeine Zukunftsthemen  zum Lesen bereitstellen ist mein Anliegen mit dieser Webpräsenz.

Wolfgang Wiepen: E-Mail: Info@wiepen.eu  —  Homepage: http://www.wiepen.eu

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EU: 12.12.2016

Vertrag von Maastricht

Vor 25 Jahren wurde die EU, mit dem sogenannten Vertrag von Maastricht, gegründet. Die Währungsunion sollte die europäische Einigung entscheidend voranbringen, so die Vorstellung der damaligen Politiker. Helmut Kohl hatte einen entscheidenden Anteil an dieser Politik. Heute können wir feststellen, dass entscheidende ökonomische und wirtschaftliche Zusammenhänge falsch eingeschätzt, bzw. politischen Zielen untergeordnet wurden. Der Euro ist ein Risiko für die europäische Einigung geworden. Die mangelnde wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit einiger Euromitgliedsstaaten hat in diesen Ländern zur Verschuldung und Arbeitslosigkeit geführt.  Vertrauen wird verspielt, weil beschlossene Regelungen und Vereinbarungen, wie z.B. das Verbot eines Finanzausgleichs, Transferleistungen genannt,  nicht eingehalten werden. Die EU steht  an einem Scheideweg. Das ist unübersehbar geworden.

Quelle: FAZ

Helmut Kohls zweifelhaftes Erbe

Vor 25 Jahren beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs in Maastricht den Start in die Währungsunion. Die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt – die Befürchtungen schon. Bericht lesen …


CDU-Parteitag in Essen: 06.12.2016

(c) Weiter rechts positionieren - Die kleinert Kostas Konforgiorgos

(c) Weiter rechts positionieren – Die Kleinert Kostas Konforgiorgos

Merkel soll es wieder richten

Die CDU hat auf dem heutigen Parteitag in Essen erneut Angela Merkel für den Parteivorsitz gewählt. Außerdem soll sie die Partei in den Bundestagswahlkampf 2017 als Kanzlerkandidatin führen.  Nach 12 Jahren Angela Merkel als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende  ist es der Partei nicht gelungen Jemand anderen für den Parteivorsitz und Kanzlerkandidaten für die kommende Legislaturperiode zu präsentieren. Das Kalkül ist klar.  Frau Merkel soll bei der Bundestagswahl 2017 der CDU wieder das  Kanzleramt sichern. Angela Merkel ist als Führungskraft für die CDU offensichtlich  alternativlos, auch wenn sie mit 89,5% nicht ihr bestes Wahlergebnis erreichen konnte.  Ein Zeichen von Schwäche ist auch, dass es ihr nicht gelungen ist  eine Führungsperson,  aus ihren eigenen Reihen, für das Amt des Bundespräsidenten  nominieren zu können. Weiter lesen …

 


Erweiterte BÜRGERKLAGE gegen EZB-Beschlüsse: 24.11.2016

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Bürgerklage: Erweiterte Einreichung beim Bundesverfassungsgericht

Mehr als 1.700 Bundesbürger hatten sich der Klage angeschlossen! Ihre Vollmachten wurden dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit der Klage überreicht durch

Prof. Lucke, Prof. Joachim Starbatty, Prof. Hans-Olaf Henkel und Rechtsbeistand Prof. Hans-Detlef Horn.

Die Klage richtet sich formell gegen die Bundesregierung, da diese es versäumt hat, selbst gegen die EZB Beschlüsse zu den erweiterten Staatsanleihenkäufe (seit Januar 2015) in unbegrenzter Höhe, mindestens jedoch über 1 Billion Euro zu klagen. Mehr lesen … 

Seit der Einreichung der Verfassungsbeschwerden vor einem Jahr hat die EZB jedoch ihre Ankaufpolitik noch mehrfach und in erheblicher Weise ausgedehnt. So kauft sie seit Anfang Juni 2016 auch Anleihen auf, die von (privaten oder öffentlichen) Wirtschaftsunternehmen begeben worden sind (CSPP-Programm).

Informationen zu der  Klageerweiterung und Teilnahmevollmachten …


EU: 17.08.2016

europe-BrexitExit vom Brexit?

Trotz der Brexit Entscheidung bleibt Großbritannien ein europäisches Land. Die emotionalen beleidigten Reaktionen einiger EU-Politiker nach dem Brexit waren nicht geeignet in Ruhe das Geschehen zu analysieren. Der Brexit ist für die EU und Großbritannien gleichermaßen schädlich. Großbritannien ist Nettozahler in die EU. Das Geld wird fehlen. Die wirtschaftlichen Verflechtungen mit der EU sind groß und nur sehr schwer wieder zu entkoppeln. Der Euro ist ebenfalls ein Problem, weil viele Entscheidungen der EZB in die EU getragen werden,   wie z.B. Bankenunion, Transferleistungen für überschuldete Länder. Das Negativbeispiel hierfür  ist Griechenland.

Noch ist der Austrittsantrag von GB nicht gestellt. Was spricht dagegen die  EU zu reformieren? Vorschläge liegen auf dem Tisch, z.B. die Demokratie und die Rolle der Nationalstaaten zu stärken. Die  neu gestaltetet EU könnte die Briten überzeugen in der EU zu bleiben.  Wünschenswert wäre dies allemal. Weiter lesen…

 


GESELLSCHAFT: 06.06.2016

Digitalisierung

Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger?

Die Bürger der Schweiz haben abgestimmt und mit (noch?) großer Mehrheit abgelehnt. Allerdings, das ist meine Meinung,  wird das Thema nicht für alle Zeiten vom Tisch sein, auch nicht in Deutschland. Technische Entwicklungen, z.B. die Robotertechnik und Digitalisierung  in der Industrie, werden menschliche Arbeit ersetzen und damit Arbeitsplätze kosten. Die Unternehmen, die durch Automatisierung menschliche Arbeit einsparen und somit ihre Gewinne steigern können, haben dadurch gegenüber Unternehmen mit hohen Personalaufwand nicht gerechtfertigte Vorteile. Letztlich müssen die Bürger eines Staates profitieren und nicht Bittsteller im Staat sein. Die Sozialsysteme werden sonst, wie auch schon heute, immer mehr Menschen finanziell unterstützen müssen und dies mit hohen Kosten für den organisatorischen Aufwand. Dies ist nicht effizient. Mehr lesen …


FLÜCHTLINGSPOLITIK: 17.04.2016

Peter-Sloterdijk[1]

Peter-Sloterdijk

FOCUS-Online: Peter Sloterdijk Scharfe Kritik an Flüchtlingspolitik:

„Merkel ist einen Teufelspakt eingegangen“

Den Flüchtlingsdeal zwischen Deutschland und der Türkei sieht Peter Sloterdijk äußerst problematisch. In einem Interview kritisiert der Philosoph die Bundeskanzlerin hart. Außerdem greift er die AfD als Partei mit vielen „gescheiterten Figuren“ an.

Nun seien seine Vorhersagen eingetroffen: „Angela Merkel werde zurück rudern und zugleich versuchen, ihr Gesicht zu wahren“, erinnerte sich Sloterdijk im Interview und teilte aus: „Zu diesem Zweck ist sie einen Teufelspakt eingegangen, indem sie die hässlichsten Arbeiten an einen osteuropäischen Unterteufel delegierte.“ Weiter lesen …


RENTE: 13.04.2016

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Rente

Altersarmut durch niedrige Renten

Die Renten sind sicher, wurde uns schon einmal von Politikern (Norbert Blüm) versprochen. Sicherlich war das damalige wirtschaftspolitische Umfeld ein anderes als das heutige. Sparen und für die Altersvorsorge sparen brachte, dank der Zinsen und Zinseszinsen, eine auskömmliche Rendite. Die Politikunter (Koalition Rot-Grün) machte dann den Fehler die gesetzliche Rente zu kürzen, damit die Rentenbeiträge nicht weiter steigen. Nach und nach sollte die Gesetzliche Rente  bis 2030 auf das Niveau von 43,5% des Durchschnittslohns fallen. Durch private Vorsorge, z.B. mit der neuen Riesterrente, sollte diese Kürzung der Sozialrente ausgeglichen werden. Schon bei der  Einführung der Riesterrente war abzusehen, dass Arbeitnehmer mit niedrigem Einkommen von dieser Rente keinen Nutzen haben. Hohe Bearbeitungsgebühren, verlangt  von den privaten Emittenten,  verringern die Rendite. Die Null- Zinspolitik der EZB sorgt nun für das generelle Scheitern der Riesterrente. Ohne Zinsen und Zinseszinsen ist diese Rente nicht mehr in der Lage die Rentenkürzung auszugleichen. Nun muss neu nachgedacht werden wie die Altersarmut für viele Arbeitnehmer, wenn sie in Rente gehen, vermieden wird. Weiter lesen …

 


ZUWANDERUNG 2015 in Deutschland: 21.03.2016

Die Zuwanderung von 2 Millionen Ausländer in 2015 ist  wahrlich ein Rekordergebnis. Die hohen Flüchtlingszahlen haben dazu beigetragen.  Unter dem Strich bleiben ca. 1,15 Millionen Zuwanderer übrig, weil ca. 850 Tausend Ausländer Deutschland wieder verlassen haben. Deutschland ist und bleibt bei arbeitsuchenden Europäern ein beliebtest Ziel.  Auch die  hohen sozialen Leistungen locken an. Dies ist sicher auch der Grund für viele Flüchtlinge in Deutschland  Asyl zu beantragen.

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Boot mit Flüchtlingen

 

Quelle: F.A.Z.

So viele Zuwanderer kamen noch nie

Fast zwei Millionen Ausländer sind 2015 nach Deutschland gekommen – so viele wie noch nie zuvor. Darunter waren vor allem schutzsuchende Flüchtlinge. Insgesamt waren am Jahresende gut neun Millionen Ausländer in Deutschland registriert. F.A.Z. Bericht lesen…

 

 


JUGENDARBEITSLOSIGKEIT: 30.11.2015

Viele junge Menschen in der EU haben Schwierigkeiten, auch mit guter Ausbildung, Arbeit zu finden. Die südlichen Länder Europas sind besonders betroffen. Die ständige Forderung der Industrie nach Fachkräften, die angeblich nicht zur Verfügung stehen, sind nicht mehr nachvollziehbar und nährt den Verdacht,  ein Fachkräfteüberangebot solle geschaffen und damit die Löhne niedrig zu halten.  Die Arbeitslosigkeit und die Schuldenkrise in Europa,  nimmt den  jungen Menschen die Möglichkeit ihre Zukunft zu planen. Wer sich jetzt noch fragt, warum radikale Parteien Zulauf erhalten, kennt die Zusammenhänge nicht, oder will sie nicht zur Kenntnis nehmen. Europa wird  durch ihre momentane politische Ordnung  und Politik gespalten.  Politiker und die Gesellschaft muss sich Angesicht der Jugendarbeitslosigkeit in Europa fragen, wie sie diese jungen Menschen und die vielen jungen Flüchtlinge, die zur Zeit in großer Zahl nach Europa drängen, in Arbeit bringen will.  Dies muss gelingen.  Wenn nicht, dann ist die EU zu Nichts Wert, weil die Menschen in Europa von ihr keinen Nutzen haben.

http://www.cicero.de/weltbuehne/drohen-der-eu-weimarer-verhaeltnisse/52955

Arbeitslosigkeit in Spanien: Quelle F.A.Z.

Kinder der Krise

Spaniens Regierung verkündet das Ende der Krise. Viele junge Menschen aber kämpfen weiter verzweifelt gegen die Perspektivlosigkeit.

„Seit ich hier bin, ist es immer dasselbe: Man macht eine Demonstration, aber die Arbeitslosen kommen nicht.“

„Das ist doch verständlich. Das ist die Krise. Jeder kämpft für sich. Gib den Leuten 500 Euro, dann arbeiten sie.“

„Genau das ist das Problem. Die Löhne werden niedriger und niedriger.“

„Unsere Generation ist bequem. Bis zur Krise ist sie behütet aufgewachsen, hat nie erfahren, was es heißt, Hunger zu leiden.“

„Heute gibt’s aber auch in eurer Generation viele, die leiden.“

„Worum geht es denn? Die Rechte, die unsere Eltern erstritten haben, sind in den letzten vier Jahren komplett zusammengestrichen worden. Wir müssen die Leute mobilisieren, gegen die Sparpolitik, den Neoliberalismus, Doña Merkel!“   Bericht lesen …


FAMILIE: 09.11.2015

Beruf und Familie in Einklang bringen ist das Eine und die Arbeitsteilung im Haushalt und Kindererziehung das Andere. Für viele Frauen bedeutet die Beruf und Familie nichts anderes als doppelte Arbeit.

Mutter, Tochter, Lachen, Familie

pixabay

 

Beruf und Familie: Quelle CICERO

Warum die Hausfrau vielleicht doch recht hat

Kolumne: Stadt, Land, Flucht: Mutter sein und gleichzeitig arbeiten – mehrere Studien stellen fest, das sei gut für Kinder. Aber ist das auch gut für die Mütter? Solange Geschlechtergerechtigkeit nur Theorie ist, hat Frau die doppelte Arbeit. Weiter lesen …

 

 


SCHULDENKRISE: 03.11.2015

Die Flüchtlingskrise überstrahlt die anderen Krisenthemen in Europa. Aber diese sind nicht verschwunden, sondern werden uns weiter beschäftigen und zwar mehr als uns lieb sein wird. Die Schuldenkrise, Euro und Griechenland werden wieder als Bedrohung für die EU in unser Bewusstsein gerufen. Was wird aus unseren Ersparnissen, wenn die Schulden europäischer Staaten, für die die Bundesbank bürgt, nicht mehr bezahlt werden können. Zusammenhänge zeigt der nachfolgende Artikel im Focus auf.

Leaning Tower of Pisa by davide ragusa

Schulden: “Das Geld ist weg”: Quelle Focus-Online

Ifo-Chef Sinn warnt:

So stark muss jeder von uns für die Schuldenlawine einstehen

Staatsschulden, Bankschulden, Außenschulden, neue Schulden – Hans-Werner Sinn warnt: Früher oder später werden uns die Schulden um die Ohren fliegen. Mit Steuergeldern ist die Krise nicht mehr zu lösen. Es geht ans Ersparte. Weiter lesen …

 


WAHLRECHT nutzen: 15.10.2015

Demokratie leben wollen und nicht resigniert jegliche politische Beteiligung ablehnen. Das Wahlrecht ausüben zeigt auch von demokratischer Mündigkeit. Politik verändern durch das Ankreuzen auf dem Wahlschein ist demokratisch. Die Politik beeinflussen zu wollen, indem  den  popolistischen Thesen der  Pegidaorganisatoren gefolgt wird,  verändert die Politik nicht. Bürger, die sich von politischen Entscheidungen benachteiligt fühlen, können die Politik  beeinflussen, wenn sie wählen gehen.

pixabay

Quelle CICERO: Von Amelie Fried

Frau Fried fragt sich …

… woher die Demokratiefaulheit kommt

Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen? Von wegen! Unsere Kolumnistin Amelie Fried ärgert sich über sinkende politische Beteiligung. Anstatt Pegida hinterherzulaufen, sollten gerade die sozial Abgehängten unbedingt von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Nur zur Erinnerung: Demokratie heißt „Herrschaft des Volkes“. In Deutschland will die Hälfte des Volkes offenbar nicht mehr herrschen.  Weiter lesen …


ENERGIEWENDE: 07.10.2015

Im Bundesbedarfsplan befindet sich viermal das E für Erdkabeltrassen. Im wesentlichen betrifft dies Stromtrassen in Bayern. Informationen über die Technik finden Sie hier oder hier.
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Erdverlegung von 110-kV-Hochspannungskabeln, Foto: Nico Pudimat

 Quelle: WAZ

Teure Erdkabel sollen Stromnetzausbau vorantreiben

Berlin: Die Bundesregierung will mit Erdkabeln den stockenden Ausbau der Stromnetze vorantreiben. Damit sollen Bürgerproteste gegen die ursprünglich meist als Freileitungen mit Masten geplanten Stromautobahnen von Nord nach Süd verringert werden.

Höchstspannungskabel sollen die oberirdischen etwa 70 Meter hohen Strommasten ersetzen. Was in der Landschaft deutlich weniger auffällt, ist leider auch deutlich teurer. Weiter lesen …

 

 


 

ENERGIETECHNIK: 02.10.2015

Brennstoffzelle –  http://www.brennstoffzelle-nrw.de/

File:Brennstoffzelle funktionsprinzip.png

Schematische Darstellung des Funktionsprinzips einer Brennstoffzelle, Author: Christoph Lingg

 

Quelle WirtschaftsWoche

Wasserstoff wird das Öl der Zukunft

Wohin mit überschüssigem Ökostrom? Statt Windräder zu stoppen, kann damit Wasserstoff produziert werden. Er speichert den Strom, heizt Häuser und treibt Autos an. Konzerne von Audi bis RWE investieren massiv. Ist das die Schlüsseltechnologie, mit der die Energiewende gelingen … Weiter lesen …

 

 

 


GELDPOLITIK: 18.09.2015

Die Niedrigzinspolitik gefährdet die Altersvorsorge vieler Sparer.  Zins und Zinseszins ist für das Ansparen einer auskömmlichen Rente im Alter eminent wichtig, weil sonst entsprechend mehr Geld zurückgelegt werden muss. Dies können sich viele Menschen aber nicht leisten. Altersarmut ist damit vorgezeichnet.

Geldschein, 500 Euro, Geld, Banknote

pixabay

Quelle Die Welt:

Ökonomen warnen vor Fluch der niedrigen Zinsen

Die Niedrigzinspolitik der EZB bedroht Sparer, Unternehmen und Finanzinstitute, warnen Forscher und Banker. Die Zinssituation birgt zwar auch Vorteile. Doch davon profitieren die Falschen. Weiter lesen …

 

 


SOZIALER WOHNUNGSBAU: 15.09.2015

Für große Teile der Deutschen Bevölkerung war die Wohnungssuche bisher schon schwierig genug. Die vielen Flüchtlinge, die nun in Deutschland Asyl bekommen, werden auch Wohnungen benötigen und die  Wohnungssuche weiter erschweren.

“Drohende Wohnungsnot: In den nächsten fünf Jahren fehlen in Deutschland 400.000 Wohnungen – und die Lücke wird nicht kleiner. Denn: Jetzt suchen auch Flüchtlinge eine Bleibe. Muss bald jemand unter der Brücke schlafen?”
Landschaft, Stadt, Wohnblock, Parks

Wohnblocks, pixabay

Quelle Handelsblatt: Vor dem Flüchtlingsgipfel

Die Wohnungsnot verschärft sich

Von den 242.000 benötigten Wohnungen, wurden nur knapp 205.000 pro Jahr gebaut. Mit der Zahl von einer Million Zuwanderern entsteht so ein Wohnungsbedarf von 510.000 Wohnungen. Um dieses Defizit auszugleichen, müssen in Deutschland 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gebaut werden. Weiter lesen …